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Dieser Artikel im Tagesspiegel hat natürlich rein gar nichts mit der TU zu tun. ;D

Tja, irgendwie ist wieder alles beim Alten. Möglicherweise findet gerade jetzt eine Stupa-Sitzung statt. Auf der Asta-Homepage steht dazu: "Ort und Zeit der nächtsten Sitzung des Studierendenpalamentens: 28.10.2008, 18.00. Raum wird noch bekannt gegeben."[1] Falls eine Stupa-Sitzung wirklich gerade stattfindet werden die Eingeweihten gerade den Asta wählen. Unter Ausschluß der Öffentlichkeit versteht sich. Vor allen Dingen: Keine Kameras!?
Es ist ja nicht so als ob die Unabhängigen Listen wesentlich mehr Informationen veröffentlichten. Nur war deren Budget auch kleiner. Ich kann mich noch dunkel an ein Wahlplakat des Brei aus diesem Jahr erinnern, auf dem mehr Transparenz versprochen wurde. Da ist es schon ironisch, dass die einzigen Asta-Protokolle die der Brei zum Download anbietet ausgerechnet aus der Zeit der Unabhängigen Listen stammen.
Im Zweifel für den Angeklagten: Weil wir gar nicht wissen was der Asta und das Stupa so treiben wollen wir davon ausgehen, dass sie endlich die Beschlüsse der Urabstimmung umsetzen, bei der die Wahlbeiteiligung dreimal so hoch war wie zur Stupa-Wahl und bei der führende Köpfe des Brei als Wahlhelfer tätig waren um die Wähler zu "beraten".

[1] Das wird sich vielleicht noch ändern. Auf der Brei-Seite gab es ja mal eine Einladung zum Kennenlernen der autonomen Referate bei einem gemeinsamen Grillen. Der Termin war am Samstag um 16 Uhr. Dieser Eintrag wurde eine Woche rückdatiert am gleichen Samstag um 15 Uhr veröffentlicht. Damals (vor ein paar Monaten) gab sich der Brei noch Mühe, als er eine private Grillparty auf Asta-Kosten schmeißen wollte.

[Nachtrag:] Ein Kommentar machte uns darauf aufmerksam, dass die Stupa-Sitzung auf Anschlägen an den Asta-Brettern angekündigt wurden. Und tatsächlich: In 12-Punkt-Schrift, aber immerhin. Man sollte den Ankündigungen auf der Asta-Homepage also besser nicht vertrauen.

Der lange und zähe Kampf ums Geld läuft. Kürzlich kam es dabei wieder zu einem Schlagabtausch, der diese Woche ein relativ umfangreiches Presseecho zur Folge hatte. Am Montag riefen die Unis die Presse zusammen um Druck für ihre Forderungen (pro Jahr 157 Millionen zusätzlich aufgrund steigender Kosten) aufzubauen. Die Morgenpost, die Welt und der Tagesspiegel berichteten. Anschließend kam vom Tagesspiegel noch ein Hintergrundartikel und ein Interview mit Wissenschaftsstaatssekretär Husung.

Nachtrag:
Ist zwar schon eine Weile her, aber im LHG-Blog hatte sich eine kurze und interessante Diskussion zum Thema entwickelt, die hier nachzulesen ist.

Für alle, die zu den Vorgängen Anfang Dezember letzten Jahres ein wenig Hintergrundwissen besitzen ist der Eintrag unter TOP3 des Protokolls zur 2. ordentliche Sitzung des Studentischen Wahlvorstandes sehr befremdent. Besonders, wenn man sich das ganze Protokoll anschaut.

Ich will mich heute mal mit der offiziellen Webseite des Breiten Linken Bündenesses auseinandersetzen und (wie so oft) aufzeigen, warum wir so viel Abscheu für diese Organisation empfinden, dass sie hier nur als "Brei" bezeichnet wird und ihre Seite bisher nicht verlinkt wurde.
Bei einer der jüngsten Meldungen geht es um Wahlkampf.
( Read more... )

Übrigens sind aktuell wieder Stupa-Wahlen. Ich halte diese Aktion inzwischen für vollkommen sinn- und zwecklos. Der Umstand, dass ein Parlament so ziemlich gar nichts entscheiden darf außer sein Budget festzulegen und einen Zwangsbeitrag einzuziehen ist schon komisch. Bei einer Wahlbeteiligung von durchschnittlich unter zehn Prozent wurde dieser Beitrag immer größer und für immer aberwitzigere Zwecke eingesetzt. Das sollte sich ändern. Also entschloss sich eine Koalition im neugewählten Stupa 2006 dazu diesen Beitrag auf 3,96 Euro zu senken. Damit das nicht passiert entzog der Präsident auf anraten des Brei dem Stupa einfach mal das Budgetrecht und legte selbst einen Beitrag fest. Wenn aber das Stupa nicht einmal mehr einen Haushalt verabschieden darf, was darf es dann? Stupa-Wahlen durchführen? Als der Studentische Wahlvorstand entschied, dass die Universität (die inzwischen wegen des Entzuges des Budgetrechtes verklagt wurde) bei den Wahlen 2007 den Brei bevorzugte und diese für ungültig erklärte um neu wählen zu lassen wurde flugs der Studentische Wahlvorstand von der Universtität des Amtes enthoben.
Anschließend sollte schnell das neue Stupa inthronisiert werden. Das Verwaltungsgericht verhinderte das in letzter Minute. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes (der ja implizit besagte, dass die Universität dem Brei bei den Wahlen half) zog die Universität vor das Oberverwaltungsgericht. Dieses entschied seinerseits, dass die Wahlmanipulationen nicht so offensichtlich waren, dass eine Konstituierung untersagt werden könnte. Und der frisch gewählte Asta beendete flugs alle Verfahren gegen die Universität. Eine Hand wäscht die andere.
Inzwischen gab es eine Urabstimmung, auf der sich die Studentinnen und Studenten mehrheitlich für eine Senkung des Beitrags zur Studentenschaft aussprachen. Das ficht aber den Präsidenten nicht an. Der setzte erneut eigenmächtig den Beitrag fest.
Wozu also noch wählen?

Es ist nur eine kleine Meldung vom 24. Juni, nachzulesen auf der Internetpräsenz des RCDS der TU Berlin: Es gibt einen neuen Vorstand und einen neuen Vorsitzenden. Doch der letzte Satz hat es in sich. Seit vergangem Sonnabend ist der Bundesvorsitzende des RCDS offenbar nicht mehr Mitglied desselben.
Dieser Ausschluss steht möglicherweise auch im Zusammenhang mit jüngesten Äußerungen des Ex-Mitglieds im Zusammenhang mit dem Wahlrecht.
Der Unterschied zum Brei ist mal wieder gewaltig. Dort wird man nicht mal für Strafrechtliches rausgeworfen.

[Update]

Der Ausschluss des RCDS-Bundesvorsitzenden aus dem RCDS TU Berlin e.V. wurde von einem Schiedsgericht des RCDS (nicht TU Berlin e.V.) in einer dubiosen Aktion rückgängig gemacht vermeldet heute die Homepage des RCDS der TU Berlin.

Nachdem die TU vor dem Oberverwaltungsgericht erfolgreich gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vorgegangen war konstituierte sie am 23. Mai ein neues Studentenparlament. Die dort dominierenden Listen des Brei wählten einen neuen Asta. Dieser will seinen Etat mehr als verdoppeln. Der Beitrag zur Studentenschaft lag nach einer Entscheidung des Studentenparlamentes 2007 bei € 3,96. 2008 verabschiedete der Asta für sich einen Etat auf Basis eines Beitrages in Höhe von € 2,52. Aufgrund von Protesten des Brei ignorierte des Präsident der TU die Entscheidung des Studentenparlamentes und zog widerrechtlich einen Beitrag von € 5,81 ein.
Morgen, am 12.06.2008 um 18:00 Uhr tagt das Stupa im Raum MA 042 und soll vorraussichtlich diese stolze Erhöhung des Beitrags um 130% verabschieden.
Außerdem beschloß der Asta sämtliche Verfahren gegen den Präsidenten der TU einzustellen, die sich auf die eigenmächtige Festsetzung des Beitrags beziehen.
Morgen um 18:00 Uhr spielt Deutschland gegen Kroatien in der Fußball EM 2008. Zur gleichen Zeit wie die Sitzung des Stupas. Wer ist da kein Schelm, der sich etwas dabei denkt?
Der neue Beitrag liegt übrigens genau bei € 5,81. Was für ein Zufall.

[UPDATE]
Die Stupa-Sitzung konnte gestern gar nicht erst anfangen, weil nicht genug Stupa-Mitglieder gekommen waren (es müssen mindestens 50%, d.h. 30 von 60 Stupa-Mitgliedern da sein).

Götz war doch tatsächlich immer die Person, die stets vehement auf der Neutralität der Sitzungsleitung beharrt hat. Ständig ging er auf den Brei zu und ein, obwohl schon längst klar war, dass der Brei das Stupa blockieren wollte und dies im einzelnen schon mehrfach zugegeben hatte. Weil aber der Brei nicht nur extremistisch, gewaltätig, intolerant und engstirnig, sondern auch ziemlich dämlich ist, hat er aufgrund einer Vereinszugehörigkeit den guten Götz einfach abgestempelt und sich nicht ein einziges Mal mit der Person und seinem Handeln als Sitzungsleitung beschäftigt.
( Read more... )

Kurzer Bericht aus der Vollversammlung:
Präsident Kutzler hat fast die ganze Zeit gesprochen. Er hätte sich rein gar nichts vorzuwerfen. Er hätte zwar von den Nachforschungen des Rechnungshofes schon frühzeitig erfahren, jedoch sind ihm bis jetzt, trotz mehrmaliger Nachfrage, keine konkreten Vorwürfe genannt worden. Mit seinen langen Ausführungen malte er ein Bild eine Intrige der Senatsverwaltung, um die TU kurz vor den Verhandlungen um die Hochschulverträge kopflos zu machen. Die TU solle sich bitte hinter ihn stellen, damit er das beste für die Universität herausholen könne. Die Affäre/Intrige schade dem Ruf der TU. Vizepräsident Steinbach ließ auf Nachfrage durchblicken, dass er nur unter erheblichem Druck Strafanzeige gestellt hätte.
Die Stimmung auf Seiten der zahlreich erschienenen Mitarbeiter der TU (Studenten waren kaum da) war sehr schlecht. Sie fühlen sich veräppelt, weil sie zahlreiche Kürzungen hinnehmen mussten. Es fiel dann auch sehr schnell der Begriff "Neiddebatte". Der Personalrat fordert, dass Präsident Kutzler und Kanzlerin Gutheil ihre Ämter ruhen lassen bis die Vorwürfe geklärt sind.

Auch wenn wir dem Präsidenten nicht alles ungefragt abkaufen, so sprechen doch einige Fakten für seine Version der Geschichte. Die Vorwürfe, so sie bis jetzt bekannt sind, haben tatsächlich wenig Substanz. Jeder, der in einem Angestelltenverhältnis arbeitet kennt das. Gehaltverhandlungen funktionieren dann am besten, wenn man ein Angebot der Konkurrenz hat. Und der Zeitpunkt ist ebenfalls denkbar schlecht, bzw. gut. Ein Schelm; möchte man da fast sagen. Als Zöllner noch in Rheinland-Pfalz war soll eine seiner Lieblingsbeschäftigungen wohl das Schassen von Universitätspräsidenten gewesen sein. Falls er bald das Konzept Superuni ohne eine eigenständige TU auspackt wissen wir mehr.
Ein gewitzter Personalrat könnte jetzt einen guten Deal für die Angestellten herausholen und sich im Gegenzug hinter den Präsidenten stellen. Personalräte werden aber gewählt. Sich in dieser Stimmung hinter statt gegen den Präsidenten zu stellen ist politisch eher unklug. Klassenkampf bringt mehr Stimmen.

Der Tagesspiegel war auch da.

kleines Update:
http://www.derwesten.de/nachrichten/campus-und-karriere/2008/4/28/news-41789676/detail.html

Vom TU-Newsportal:
Aufgrund der TU-Vollversammlung am 21. April 2008 wird es zu Einschränkungen in einigen Dienstleistungsbereichen der TU Berlin kommen. Beispielsweise sind die Universitätsbibliotheken im VOLKSWAGEN-Haus sowie sämtliche Bereichsbibliotheken am Montag, dem 21. April erst ab 11.30 Uhr geöffnet. Aus dem Magazin bestellte Bücher können ab 15 Uhr abgeholt werden.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Campus Centers im TU-Hauptgebäude stehen am 21. April ab 12.00 Uhr wieder für Beratungen zur Verfügung.

Die Vollversammlung, zu der der TU-Präsident die Mitglieder der Universität eingeladen hat, wird von 9.00 bis max. 11.00 Uhr im Audimax (H 105 im TU-Hauptgebäude) stattfinden.

Auch beim Referat Prüfung ändern sich aufgrund der angesetzten Vollversammlung die Sprechstundenzeiten: Am 21. April 2008 findet für diesen Bereich keine Sprechstunde statt. Fristen, die an diesem Tag enden, verlängern sich – ohne dass es eines Antrages bedarf – bis zum nächsten Öffnungstag, dem 22. April 2008. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Referats sind am 22. April 2008 wieder zur üblichen Öffnungszeit von 13.00 bis 16.00 Uhr zu erreichen.


Der Tagesspiegel berichtet unter anderem aus der AS-Sitzung. Ich war nicht da, wenn jemand selbst einen kurzen Bericht aus dem Senat oder dem Kuratorium schreiben möchte. Nur zu.

Und wieder der Tagesspiegel:
"Wie jetzt bekannt wird, hatte bereits Gutheils Vorgänger im Amt einen nahezu identischen Vertrag abgeschlossen – ohne dass der Senat Anstoß daran nahm. Mehr noch, der Senat selbst stimmte damals dem Vertrag zu, ebenso das Kuratorium alter Art der TU."

Der Termin für die Vollversammlung wurde verschoben. Der Präsident lädt nun am 21.4. um 9 Uhr ins Audimax.

Nach einem aktuellen Artikel in der Berliner Morgenpost wird es wohl doch zu einer Anklage gegen Kutzler kommen. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob Kanzlerin Gutheil ebenfalls als Beschuldigte geführt wird. Der Präsident lädt am 21.04. um 9 Uhr zu einer Vollversammlung ins Audimax.

Besonders interessant findet Watchyourasta das hier: "Und schließlich hält sie einen Vertrag mit einem Wachschutzunternehmen für fragwürdig. Der Vertrag sieht vor, dass die Sicherheitsfirma die Wohnung Gutheils acht Jahre lang bewacht. Die Begründung der Beteiligten, Frau Gutheil fühle sich von Studenten bedroht, überzeugt die Staatsanwälte bislang nicht."

Da Frau Gutheil eigentlich über keinerlei direkte Berührungspunkte mit der Studentenschaft verfügt kann es sich nur um die bei Watchyourasta bereits breit diskutierten Vorgänge um die ungültigen Wahlen handeln. Wir haben uns schon gewundert, warum Frau Gutheil so stark daran interessiert ist den Brei wieder ins Amt zu hiefen. Offenbar handelt sie unter Zwang. Leider kann sich nicht jede, die von Gewalt bedroht ist, einen privaten Wachschutz leisten.

Der Tagesspiegel brachte heute auf der dritten Seite einen umfangreichen Artikel zur Affäre Gutheil. Darin wird diskutiert, ob es sich um eine Verschwörung gegen den Präsidenten handelt. Möglicherweise sind die Vorwürfe weniger schwerwiegend als bisher angenommen.

Der Kuratoriumsvorsitzende Manfred Gentz bestätigte auf Anfrage des Tagesspiegel, dass Gutheil in ihren alten Beamtenstatus und ihre alte, niedrigere Besoldung zurückgestuft wird. Gutheil bleibt damit vorerst Kanzlerin.

http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/schule/Ulrike-Gutheil;art295,2505071

"So habe die Vereinbarung mit Gutheil vorgesehen, dass sie trotz des neuen Status Beamtenprivilegien behalten durfte, heißt es – etwa die Beihilfe in Krankheitsfällen. Das sei aber nicht zulässig."

Eine Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte gegenüber dem Tagesspiegel, dass eine Strafanzeige vom Vizepräsident Jörg Steinbach gegen Präsident Kutzler sowie den Leiter der Bauabteilung wegen Untreue vorliegt. Derzeit prüft die Staatsanwaltschaft, ob sie ein Ermittlungsverfahren einleitet:

http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/;art304,2501263

Kleine Anmerkung zum Artikel: Der Präsident könnte eine sogenannte "Lahme Ente" werden. Nicht jedoch die TU. In jedem Fall wird sich die Affäre nachteilig auf die Verhandlungen über die Hochschulverträge auswirken.
http://de.wikipedia.org/wiki/Lahme_Ente

[Update]
Ein weiterer Artikel im Tagesspiegel, der als erstes über die Affäre berichtete und das lange exklusiv:
http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/;art304,2502037
Des Weiteren berichtet erstmals Die Welt:
http://www.welt.de/berlin/article1845603/TU-Praesident_im_Visier_der_Ermittler.html

[Update] "Küchenzeile"

So langsam kommen Einzelheiten der Affäre Gutheil an die Öffentlichkeit:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2502682
http://www.welt.de/welt_print/article1845140/TU-Prsident_im_Visier_der_Ermittler.html

Statt dem Parkettboden der Frau Gutheil würde uns viel eher interessieren was genau die Kanzlerin zu so einer Top-Führungskraft macht, dass Kutzler sie unbedingt halten wollte.

Tja, das hätten wir gerne gehabt. Die "Affäre Gutheil" nimmt einfach seinen Lauf, ohne dass es wirklich was Neues gäbe. Alles was bis jetzt feststeht wurde schon geschrieben und im aktuellen Artikel im Tagesspiegel so nochmal zusammengefasst:

"Wie berichtet, ist TU-Präsident Kurt Kutzler unter Druck geraten, weil der Landesrechnungshof die Umwandlung des Beamtenstatus der TU-Kanzlerin Gutheil prüft. Gutheil erhielt dadurch ein deutlich erhöhtes Gehalt. Außerdem prüft der Rechnungshof angebliche Begünstigungen Gutheils bei ihrem Mietverhältnis. Die Kanzlerin wohnt zur Miete in einem TU-Gebäude. Um die Vorwürfe zu klären, haben Gutheil und Kutzler Disziplinarverfahren gegen sich selbst angestrengt."

Der aktuelle Artikel findet sich hier:
http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/;art304,2497907

Ein letztes Zitat:
Die Dekane fordern das Kuratorium auf, „den Autonomieanspruch der TU gegenüber Eingriffen der Senatsverwaltung zu wahren“.

[Update]:

In dem schriftlichen Vermerk, der am Montag von der Wissenschaftsverwaltung verfasst wurde, heißt es, eine „fristlose Kündigung des ÖRAV“ (des öffentlich-rechtlichen Auftragsverhältnisses, die Red.) der Kanzlerin sei vorbereitet. Ein entsprechendes Schreiben liege den Anwälten von Gutheil bereits „zur Stellungnahme vor“.

aus
http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/TU-Berlin;art304,2497048

Wie der Tagesspiegel heute berichtet und auch im AS am Mittwoch nachgefragt wurde, wird der Vertrag von Herrn Kutzler möglicherweise nicht verlängert. Diese Vertragsverlängerung ist notwenig, da Kutzler bereits das 67. Lebensjahr vollendet hat. Nach Aussagen des Kuratoriumsvorsitzenden Gentz liegen dem Rechnungshof mehrere Prüfungsanträge vor, die auf das eigenmächtige Verhalten des Herrn Kutzler zurückzuführen sind. In diesem Zusammenhang wird auch eine vollkommen überteuerte "Dienstwohnung" von der Kanzlerin Gutheil angesprochen für die sie keine Miete zahlt. Disziplinarverfahren wurden eingeleitet.

Nähere Informationen folgen in Kürze.

http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/Kurt-Kutzler;art304,2489801

[Update]

http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/TU-Berlin;art304,2492319

Zitat: Da bislang wenig Details bekannt seien, sei eine Beurteilung des Falls schwierig. Hilfreich wäre, wenn der Rechnungshof „sich bald öffentlich zu der Sache äußert“. Falls Kutzler eine „Unsauberkeit begangen habe, müsse er „dafür geradestehen“.

Dem können wir uns nur anschließen.

[Update II]

Nichts Neues in der "Affäre Gutheil". Nur eine weitere Forderung nach Aufklärung.

http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/TU-Berlin;art304,2493471

Heute ist Watchyourasta ein Jahr alt geworden. Ich möchte an dieser Stelle im Namen aller Autoren den geneigten Leserinnen und Lesern der Seite danken. Ich möchte das Jubiläum aber auch nutzen ein wenig Selbstkritik zu üben. Die Autoren, die hier Einträge verfassen unterstützen die bürgerlich-liberal-grüne Koalition im Stupa, die aktuell den Asta stellt. Damit haben sie, was die Themen rund um das Stupa und den Asta angeht eine Meinung, die sich auf die Beiträge auswirkt. Jedoch führt das nicht dazu, dass Lügen oder falsche Tatsachenbehauptungen verbreitet werden. Da der politische Gegner auf seinen Webseiten und in seinen Publikationen in dieser (und auch in anderer) Hinsicht keinerlei Skrupel hegt bringt das einige Probleme mit sich. ( Read more... )